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Was versteht man unter einem Schutzrecht und wie kann man sein geistiges Eigentum effektiv schützen?
Ein Schutzrecht ist ein Recht, das es dem Inhaber ermöglicht, sein geistiges Eigentum vor unbefugter Nutzung durch Dritte zu schützen. Man kann sein geistiges Eigentum effektiv schützen, indem man z.B. Patente, Marken, Urheberrechte oder Designschutzrechte anmeldet. Zudem sollte man vertrauliche Informationen geheim halten und gegebenenfalls auch rechtliche Schritte gegen Verletzungen des Schutzrechts einleiten. **
Wie lange gilt der Schutz für urheberrechtlich geschützte Werke? Wann endet die Schutzdauer für geistiges Eigentum?
Die Schutzdauer für urheberrechtlich geschützte Werke beträgt in der Regel 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Nach Ablauf dieser Frist werden die Werke gemeinfrei und können frei genutzt werden. **
Geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum , Die vorliegende Neuauflage enthält die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022. Sie berücksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgeführte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschließlich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Änderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde überarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 7., aktualisierte und erweiterte Auflage, Erscheinungsjahr: 202210, Produktform: Kartoniert, Redaktion: Förster, Achim~Uhrich, Ralf~Zech, Herbert, Auflage: 22007, Auflage/Ausgabe: 7., aktualisierte und erweiterte Auflage, Keyword: Geistiges Eigentum; Patentrecht; Urheberrecht; Wettbewerbsrecht, Fachschema: Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Studium~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Jura~Recht / Jura~Recht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein~Recht: Lehrbücher, Skripten, Prüfungsbücher, Region: Deutschland, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Hochschulbildung, Fort- und Weiterbildung, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: X, Seitenanzahl: 903, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, Länge: 233, Breite: 157, Höhe: 38, Gewicht: 1039, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2318890, Vorgänger EAN: 9783161590283 9783161543944 9783161529740 9783161509865 9783161501081, eBook EAN: 9783161617867, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0090, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Gesellschafterdarlehen bei gehebelten Private Equity Transaktionen (Huber, Albrecht Thomas)
Gesellschafterdarlehen bei gehebelten Private Equity Transaktionen , »Shareholder Loans in the Context of Private Equity Transactions«: The granting of shareholder loans plays an important role in the context of leveraged private equity transactions and becomes particularly significant in the event of the company's insolvency. On the basis of the systematics of shareholder loan law and the statutory level of creditor protection, the paper explores the limits of any special treatment of shareholder loans in leveraged private equity transactions under insolvency law, taking a look at the typical practical constellations. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230201, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht#342#, Autoren: Huber, Albrecht Thomas, Auflage: 23001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 339, Abbildungen: 6 Abbildungen, 339 S., 6 Schwarz-Weiß- Abbildungen, Themenüberschrift: LAW / Corporate, Keyword: Legitimationsgrundlage; Down-Stream-Loans; Haftungsbeschränkung; Finanzierungsfreiheit; MoMiG, Fachschema: Gesellschaftsrecht~Öffentliche Hand~Öffentliche Verwaltung~Verwaltung / Öffentliche Verwaltung~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht, Fachkategorie: Wirtschaftsverwaltungsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschaftsrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Duncker & Humblot GmbH, Verlag: Duncker & Humblot GmbH, Verlag: Duncker & Humblot GmbH, Länge: 236, Breite: 161, Höhe: 23, Gewicht: 622, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, eBook EAN: 9783428587186, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0000, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Hugger, Carmen: Verrechnungspreiskonflikte und Unsicherheiten im Rahmen konzerninterner Transaktionen zwischen deutschen und chinesischen verbundenen Unternehmen
Verrechnungspreiskonflikte und Unsicherheiten im Rahmen konzerninterner Transaktionen zwischen deutschen und chinesischen verbundenen Unternehmen , Die Autorin dieser Arbeit, die nicht nur Volkswirtin, sondern auch Sinologin ist, hat sich zum Ziel gesetzt, die dem deutsch-chinesischen firmeninternen Handel zugrundeliegenden zentralen Verrechnungspreiskonflikte mithilfe einer empirischen Untersuchung zu ermitteln und die identifizierten Problembereiche einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen. Dabei werden die divergierenden Auffassungen und Auslegungen Deutschlands und Chinas sowie deren Abweichungen von den OECD- bzw. UN-Grundsätzen detailliert herausgearbeitet und die daraus resultierenden Doppelbesteuerungsrisiken aufgezeigt. Die zur Auflösung der Unsicherheiten verfügbaren Lösungsansätze werden von der Autorin ebenfalls umfassend dargelegt und kritisch betrachtet. Zudem führt sie entsprechende Handlungsempfehlungen auf, damit multinationalen Unternehmen bereits frühzeitig Tax Certainty zukommen kann. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Patentgesetz
Patentgesetz , Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen eine aktuelle und umfassende Darstellung des gesamten Patentrechts. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. den aktuellen Stand beim Einheitspatent sowie beim Europäischen Patentamt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 9. Auflage, Erscheinungsjahr: 202011, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: De Gruyter Kommentar##, Redaktion: Keukenschrijver, Alfred~Kaess, Thomas~McGuire, Mary-Rose, Auflage: 20009, Auflage/Ausgabe: 9. Auflage, Themenüberschrift: LAW / Intellectual Property / Trademark, Keyword: Patentrecht; PatG; Kommentar; Patent law; German Patents Act; commentary, Fachschema: Handelsrecht~Markenrecht~Muster - Gebrauchsmuster - Geschmacksmuster~Öffentliche Hand~Öffentliche Verwaltung~Verwaltung / Öffentliche Verwaltung~Patentrecht - Patentgesetz - PatG~Unternehmensrecht~Verbraucherschutz - Verbraucherrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein~Zivilrecht, Privatrecht, allgemein~Patentrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Markenrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XLIX, Seitenanzahl: 2911, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Gruyter, Walter de GmbH, Verlag: Gruyter, Walter de GmbH, Verlag: de Gruyter, Walter, GmbH, Länge: 248, Breite: 184, Höhe: 67, Gewicht: 2207, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783110323788, Alternatives Format EAN: 9783110544923 9783110544695, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 227880
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Kühnen, Thomas: Handbuch der Patentverletzung
Handbuch der Patentverletzung , Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Lesern einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, gibt dieses Werk bereits fundierte Antworten. Inhalt: Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung Außergerichtliches Abmahnverfahren Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung Vorläufiger Rechtsschutz Patentverletzung im Vergabeverfahren Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft Fallbeispiele zur Veranschaulichung Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download NEU in der 16. Auflage: detaillierte Ausführungen zur Glaubhaftmachung beim vorläufigen Rechtsschutz Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2023 berücksichtigt. Autor: Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland, und Honorarprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Aus den Besprechungen der Vorauflagen: » Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«; Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20 »In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«; Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19 , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Eigentum (Haas, Wolf)
Eigentum , "Alles hin." Die Mutter, das Geld, das Leben. - Der neue Roman von Wolf Haas "Ich war angefressen. Mein ganzes Leben lang hat mir meine Mutter weisgemacht, dass es ihr schlecht ging. Drei Tage vor dem Tod kam sie mit der Neuigkeit daher, dass es ihr gut ging. Es musste ein Irrtum vorliegen." Mit liebevoll grimmigem Witz erzählt Wolf Haas die heillose Geschichte seiner Mutter, die, fast fünfundneunzigjährig, im Sterben liegt. 1923 geboren, hat sie erlebt, was Eigentum bedeutet, wenn man es nicht hat. "Dann ist die Inflation gekommen und das Geld war hin." Für sie bedeutete das schon als Kind: Armut, Arbeit und Sparen, Sparen, Sparen. Doch nicht einmal für einen Quadratmeter war es je genug. Endlich wieder ein neuer Roman von Wolf Haas. Ein großes, berührendes Vergnügen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20230904, Produktform: Leinen, Autoren: Haas, Wolf, Seitenzahl/Blattzahl: 156, Keyword: Bestseller; Eigentum; Inflation; Lebensgeschichte; Mutter; Porträt, Fachschema: Österreich / Roman, Erzählung, Mundart, Comic, Humor~Schweiz / Roman, Erzählung~Generationenromane - Familiensagas, Fachkategorie: Biografischer Roman~Familienleben~Generationenromane, Familiensagas~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Adoleszenz~Narrative theme: Health and illness~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Tod, Trauer, Verlust~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Psychologisches Innenleben~Erzählerisches Thema: Vertreibung, Exil, Migration~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Soziales, Region: Österreich~Deutschland~Schweiz, Zeitraum: 20. Jahrhundert (1900 bis 1999 n. Chr.)~erste Hälfte 21. Jahrhundert (2000 bis 2050 n. Chr.), Warengruppe: HC/Belletristik/Romane/Erzählungen, Fachkategorie: Moderne und zeitgenössische Belletristik, Thema: Entspannen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Hanser, Carl GmbH + Co., Verlag: Hanser, Carl GmbH + Co., Verlag: Hanser, Carl, Verlag GmbH & Co. KG, Länge: 204, Breite: 125, Höhe: 20, Gewicht: 264, Produktform: Gebunden, Genre: Belletristik, Genre: Belletristik, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0200, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2876388
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Was sind die grundlegenden Unterschiede zwischen Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht und wie können sie mein geistiges Eigentum schützen?
Das Urheberrecht schützt kreative Werke wie Bücher, Musik und Kunstwerke vor unautorisiertem Kopieren oder Verbreiten. Das Markenrecht schützt Namen, Logos und Slogans von Unternehmen vor Nachahmung durch Konkurrenten. Das Patentrecht schützt Erfindungen und technische Innovationen vor Nachahmung oder Nutzung ohne Genehmigung. Durch die Anmeldung und Einhaltung dieser Rechte können Sie sicherstellen, dass Ihr geistiges Eigentum geschützt ist und Sie rechtliche Schritte gegen Verletzungen einleiten können. **
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Welche Schritte müssen unternommen werden, um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden? Wie lange dauert es in der Regel, bis ein Patentamt eine Erfindung genehmigt?
Um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden, muss zunächst eine Patentanmeldung eingereicht werden, die eine genaue Beschreibung der Erfindung sowie eventuelle Zeichnungen enthält. Anschließend wird die Erfindung auf Neuheit und Erfindungshöhe geprüft. Die Dauer bis zur Genehmigung variiert je nach Land und kann zwischen einigen Monaten bis zu mehreren Jahren dauern. **
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Wie lange ist die Schutzdauer für geistiges Eigentum in den verschiedenen Ländern? Gibt es internationale Standards oder individuelle nationale Regelungen?
Die Schutzdauer für geistiges Eigentum variiert je nach Art des Schutzes und des Landes. Es gibt internationale Standards wie das TRIPS-Abkommen, aber auch individuelle nationale Regelungen, die die Schutzdauer festlegen. In den meisten Ländern beträgt die Schutzdauer für Urheberrechte in der Regel das Leben des Urhebers plus 50 bis 70 Jahre. **
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Was sind die Schritte, um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden?
1. Recherche, ob die Erfindung bereits patentiert ist. 2. Ausarbeitung einer detaillierten Beschreibung der Erfindung. 3. Einreichung des Patentantrags beim zuständigen Patentamt. **
Geistiges Heilen und Handauflegen (Gisler, Urs)
Geistiges Heilen und Handauflegen , Urs Gisler unterrichtet seit vielen Jahren Menschen, die einen innerlichen Auftrag verspüren, durch ihre Hände Erkrankten Linderung zu schenken. Die Übertragung von Heilungskraft ist eine urchristliche Vorgehensweise, die durch Jesus an seine Jünger weitergegeben und von diesen in die Welt getragen wurde. Viele Jahrhunderte war das Wissen um die "heilenden Hände" in Vergessenheit geraten; und erst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde es von den englischen Geistheilern um Harry Edwards wieder neu belebt.
Urs Gisler steht selber in dieser Tradition und gibt jenes segensreiche Wissen weiter, das vor mehr als einem halben Jahrhundert im Westen neu entdeckt und verbreitet wurde. Eine Einführung in das geistige Heilen, die leicht anwendbar und zum Segen vieler nutzbar gemacht werden kann. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20210421, Produktform: Leinen, Autoren: Gisler, Urs, Seitenzahl/Blattzahl: 237, Keyword: Heiler; Heilerin; gesund werden; gesund bleiben; harry edwards; depressionen überwinden, Fachschema: Meditation, Thema: Optimieren, Warengruppe: HC/Esoterik/Anthroposophie/Allgemeines, Fachkategorie: Körper und Geist: Gedanken & Methoden, Thema: Orientieren, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Aquamarin- Verlag GmbH, Verlag: Aquamarin- Verlag GmbH, Verlag: Aquamarin-Verlag GmbH, Länge: 221, Breite: 146, Höhe: 22, Gewicht: 432, Produktform: Gebunden, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0002, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Mes, Peter: PatG GebrMG Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz
PatG GebrMG Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz , Zum Werk
Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwältinnen und Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen.
Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Vorrangiger Bezugspunkt der Erläuterungen ist die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts. Eine Stärke des Kommentars ist, dass auch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Urheberrecht in die Erläuterungen einbezogen sind.
Vorteile auf einen Blickprägnant und praxisorientiertrechtsprechungsorientiertwichtige Nebenvorschriften im Textanhang
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10. August 2021 mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungenzahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, der Instanzgerichte und des Bundespatentgerichtswichtige Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)Maßgebliche Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere Oberlandesgerichte
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Referendarinnen und Referendare, Assessorinnen und Assessoren sowie sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Was sind die Voraussetzungen, um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden?
Um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden, muss sie neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein. Zudem muss der Anmelder über die Rechte an der Erfindung verfügen. Eine detaillierte Beschreibung der Erfindung sowie eventuelle Zeichnungen sind ebenfalls erforderlich. **
Wie wird eine Patentanmeldung beim Patentamt eingereicht und welche Schritte sind dafür erforderlich?
Eine Patentanmeldung wird beim Patentamt eingereicht, indem man ein Antragsformular ausfüllt und alle erforderlichen Unterlagen einreicht. Dazu gehören eine genaue Beschreibung der Erfindung, eventuelle Zeichnungen und eine Zusammenfassung des Patents. Nach Einreichung wird die Patentanmeldung geprüft und gegebenenfalls erteilt. **
Produkte zum Begriff Transaktionen:
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Geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum , Die vorliegende Neuauflage enthält die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022. Sie berücksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgeführte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschließlich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Änderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde überarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 7., aktualisierte und erweiterte Auflage, Erscheinungsjahr: 202210, Produktform: Kartoniert, Redaktion: Förster, Achim~Uhrich, Ralf~Zech, Herbert, Auflage: 22007, Auflage/Ausgabe: 7., aktualisierte und erweiterte Auflage, Keyword: Geistiges Eigentum; Patentrecht; Urheberrecht; Wettbewerbsrecht, Fachschema: Copyright~Geistiges Eigentum~Urheberrecht - Urheberrechtsgesetz - UrhG~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Studium~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Jura~Recht / Jura~Recht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein~Recht: Lehrbücher, Skripten, Prüfungsbücher, Region: Deutschland, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Hochschulbildung, Fort- und Weiterbildung, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: X, Seitenanzahl: 903, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, Länge: 233, Breite: 157, Höhe: 38, Gewicht: 1039, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2318890, Vorgänger EAN: 9783161590283 9783161543944 9783161529740 9783161509865 9783161501081, eBook EAN: 9783161617867, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0090, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
Preis: 29.00 € | Versand*: 0 € -
Gesellschafterdarlehen bei gehebelten Private Equity Transaktionen (Huber, Albrecht Thomas)
Gesellschafterdarlehen bei gehebelten Private Equity Transaktionen , »Shareholder Loans in the Context of Private Equity Transactions«: The granting of shareholder loans plays an important role in the context of leveraged private equity transactions and becomes particularly significant in the event of the company's insolvency. On the basis of the systematics of shareholder loan law and the statutory level of creditor protection, the paper explores the limits of any special treatment of shareholder loans in leveraged private equity transactions under insolvency law, taking a look at the typical practical constellations. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230201, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht#342#, Autoren: Huber, Albrecht Thomas, Auflage: 23001, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 339, Abbildungen: 6 Abbildungen, 339 S., 6 Schwarz-Weiß- Abbildungen, Themenüberschrift: LAW / Corporate, Keyword: Legitimationsgrundlage; Down-Stream-Loans; Haftungsbeschränkung; Finanzierungsfreiheit; MoMiG, Fachschema: Gesellschaftsrecht~Öffentliche Hand~Öffentliche Verwaltung~Verwaltung / Öffentliche Verwaltung~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht, Fachkategorie: Wirtschaftsverwaltungsrecht und öffentliches Wirtschaftsrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschaftsrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Duncker & Humblot GmbH, Verlag: Duncker & Humblot GmbH, Verlag: Duncker & Humblot GmbH, Länge: 236, Breite: 161, Höhe: 23, Gewicht: 622, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, eBook EAN: 9783428587186, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0000, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Verrechnungspreiskonflikte und Unsicherheiten im Rahmen konzerninterner Transaktionen zwischen deutschen und chinesischen verbundenen Unternehmen , Die Autorin dieser Arbeit, die nicht nur Volkswirtin, sondern auch Sinologin ist, hat sich zum Ziel gesetzt, die dem deutsch-chinesischen firmeninternen Handel zugrundeliegenden zentralen Verrechnungspreiskonflikte mithilfe einer empirischen Untersuchung zu ermitteln und die identifizierten Problembereiche einer rechtsvergleichenden Analyse zu unterziehen. Dabei werden die divergierenden Auffassungen und Auslegungen Deutschlands und Chinas sowie deren Abweichungen von den OECD- bzw. UN-Grundsätzen detailliert herausgearbeitet und die daraus resultierenden Doppelbesteuerungsrisiken aufgezeigt. Die zur Auflösung der Unsicherheiten verfügbaren Lösungsansätze werden von der Autorin ebenfalls umfassend dargelegt und kritisch betrachtet. Zudem führt sie entsprechende Handlungsempfehlungen auf, damit multinationalen Unternehmen bereits frühzeitig Tax Certainty zukommen kann. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Patentgesetz
Patentgesetz , Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen eine aktuelle und umfassende Darstellung des gesamten Patentrechts. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. den aktuellen Stand beim Einheitspatent sowie beim Europäischen Patentamt. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 9. Auflage, Erscheinungsjahr: 202011, Produktform: Leinen, Titel der Reihe: De Gruyter Kommentar##, Redaktion: Keukenschrijver, Alfred~Kaess, Thomas~McGuire, Mary-Rose, Auflage: 20009, Auflage/Ausgabe: 9. Auflage, Themenüberschrift: LAW / Intellectual Property / Trademark, Keyword: Patentrecht; PatG; Kommentar; Patent law; German Patents Act; commentary, Fachschema: Handelsrecht~Markenrecht~Muster - Gebrauchsmuster - Geschmacksmuster~Öffentliche Hand~Öffentliche Verwaltung~Verwaltung / Öffentliche Verwaltung~Patentrecht - Patentgesetz - PatG~Unternehmensrecht~Verbraucherschutz - Verbraucherrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein~Zivilrecht, Privatrecht, allgemein~Patentrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Markenrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XLIX, Seitenanzahl: 2911, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Gruyter, Walter de GmbH, Verlag: Gruyter, Walter de GmbH, Verlag: de Gruyter, Walter, GmbH, Länge: 248, Breite: 184, Höhe: 67, Gewicht: 2207, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783110323788, Alternatives Format EAN: 9783110544923 9783110544695, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 227880
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Was versteht man unter einem Schutzrecht und wie kann man sein geistiges Eigentum effektiv schützen?
Ein Schutzrecht ist ein Recht, das es dem Inhaber ermöglicht, sein geistiges Eigentum vor unbefugter Nutzung durch Dritte zu schützen. Man kann sein geistiges Eigentum effektiv schützen, indem man z.B. Patente, Marken, Urheberrechte oder Designschutzrechte anmeldet. Zudem sollte man vertrauliche Informationen geheim halten und gegebenenfalls auch rechtliche Schritte gegen Verletzungen des Schutzrechts einleiten. **
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Wie lange gilt der Schutz für urheberrechtlich geschützte Werke? Wann endet die Schutzdauer für geistiges Eigentum?
Die Schutzdauer für urheberrechtlich geschützte Werke beträgt in der Regel 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Nach Ablauf dieser Frist werden die Werke gemeinfrei und können frei genutzt werden. **
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Was sind die grundlegenden Unterschiede zwischen Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht und wie können sie mein geistiges Eigentum schützen?
Das Urheberrecht schützt kreative Werke wie Bücher, Musik und Kunstwerke vor unautorisiertem Kopieren oder Verbreiten. Das Markenrecht schützt Namen, Logos und Slogans von Unternehmen vor Nachahmung durch Konkurrenten. Das Patentrecht schützt Erfindungen und technische Innovationen vor Nachahmung oder Nutzung ohne Genehmigung. Durch die Anmeldung und Einhaltung dieser Rechte können Sie sicherstellen, dass Ihr geistiges Eigentum geschützt ist und Sie rechtliche Schritte gegen Verletzungen einleiten können. **
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Welche Schritte müssen unternommen werden, um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden? Wie lange dauert es in der Regel, bis ein Patentamt eine Erfindung genehmigt?
Um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden, muss zunächst eine Patentanmeldung eingereicht werden, die eine genaue Beschreibung der Erfindung sowie eventuelle Zeichnungen enthält. Anschließend wird die Erfindung auf Neuheit und Erfindungshöhe geprüft. Die Dauer bis zur Genehmigung variiert je nach Land und kann zwischen einigen Monaten bis zu mehreren Jahren dauern. **
Ähnliche Suchbegriffe für Transaktionen
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Kühnen, Thomas: Handbuch der Patentverletzung
Handbuch der Patentverletzung , Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Lesern einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, gibt dieses Werk bereits fundierte Antworten. Inhalt: Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung Außergerichtliches Abmahnverfahren Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung Vorläufiger Rechtsschutz Patentverletzung im Vergabeverfahren Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft Fallbeispiele zur Veranschaulichung Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download NEU in der 16. Auflage: detaillierte Ausführungen zur Glaubhaftmachung beim vorläufigen Rechtsschutz Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2023 berücksichtigt. Autor: Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland, und Honorarprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Aus den Besprechungen der Vorauflagen: » Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«; Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20 »In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«; Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19 , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Eigentum (Haas, Wolf)
Eigentum , "Alles hin." Die Mutter, das Geld, das Leben. - Der neue Roman von Wolf Haas "Ich war angefressen. Mein ganzes Leben lang hat mir meine Mutter weisgemacht, dass es ihr schlecht ging. Drei Tage vor dem Tod kam sie mit der Neuigkeit daher, dass es ihr gut ging. Es musste ein Irrtum vorliegen." Mit liebevoll grimmigem Witz erzählt Wolf Haas die heillose Geschichte seiner Mutter, die, fast fünfundneunzigjährig, im Sterben liegt. 1923 geboren, hat sie erlebt, was Eigentum bedeutet, wenn man es nicht hat. "Dann ist die Inflation gekommen und das Geld war hin." Für sie bedeutete das schon als Kind: Armut, Arbeit und Sparen, Sparen, Sparen. Doch nicht einmal für einen Quadratmeter war es je genug. Endlich wieder ein neuer Roman von Wolf Haas. Ein großes, berührendes Vergnügen. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20230904, Produktform: Leinen, Autoren: Haas, Wolf, Seitenzahl/Blattzahl: 156, Keyword: Bestseller; Eigentum; Inflation; Lebensgeschichte; Mutter; Porträt, Fachschema: Österreich / Roman, Erzählung, Mundart, Comic, Humor~Schweiz / Roman, Erzählung~Generationenromane - Familiensagas, Fachkategorie: Biografischer Roman~Familienleben~Generationenromane, Familiensagas~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Adoleszenz~Narrative theme: Health and illness~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Tod, Trauer, Verlust~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Psychologisches Innenleben~Erzählerisches Thema: Vertreibung, Exil, Migration~Belletristik: Themen, Stoffe, Motive: Soziales, Region: Österreich~Deutschland~Schweiz, Zeitraum: 20. Jahrhundert (1900 bis 1999 n. Chr.)~erste Hälfte 21. Jahrhundert (2000 bis 2050 n. Chr.), Warengruppe: HC/Belletristik/Romane/Erzählungen, Fachkategorie: Moderne und zeitgenössische Belletristik, Thema: Entspannen, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Hanser, Carl GmbH + Co., Verlag: Hanser, Carl GmbH + Co., Verlag: Hanser, Carl, Verlag GmbH & Co. KG, Länge: 204, Breite: 125, Höhe: 20, Gewicht: 264, Produktform: Gebunden, Genre: Belletristik, Genre: Belletristik, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0200, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2876388
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Geistiges Heilen und Handauflegen (Gisler, Urs)
Geistiges Heilen und Handauflegen , Urs Gisler unterrichtet seit vielen Jahren Menschen, die einen innerlichen Auftrag verspüren, durch ihre Hände Erkrankten Linderung zu schenken. Die Übertragung von Heilungskraft ist eine urchristliche Vorgehensweise, die durch Jesus an seine Jünger weitergegeben und von diesen in die Welt getragen wurde. Viele Jahrhunderte war das Wissen um die "heilenden Hände" in Vergessenheit geraten; und erst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde es von den englischen Geistheilern um Harry Edwards wieder neu belebt. Urs Gisler steht selber in dieser Tradition und gibt jenes segensreiche Wissen weiter, das vor mehr als einem halben Jahrhundert im Westen neu entdeckt und verbreitet wurde. Eine Einführung in das geistige Heilen, die leicht anwendbar und zum Segen vieler nutzbar gemacht werden kann. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Erscheinungsjahr: 20210421, Produktform: Leinen, Autoren: Gisler, Urs, Seitenzahl/Blattzahl: 237, Keyword: Heiler; Heilerin; gesund werden; gesund bleiben; harry edwards; depressionen überwinden, Fachschema: Meditation, Thema: Optimieren, Warengruppe: HC/Esoterik/Anthroposophie/Allgemeines, Fachkategorie: Körper und Geist: Gedanken & Methoden, Thema: Orientieren, Text Sprache: ger, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Aquamarin- Verlag GmbH, Verlag: Aquamarin- Verlag GmbH, Verlag: Aquamarin-Verlag GmbH, Länge: 221, Breite: 146, Höhe: 22, Gewicht: 432, Produktform: Gebunden, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Genre: Sachbuch/Ratgeber, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0002, Tendenz: 0, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel,
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Mes, Peter: PatG GebrMG Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz
PatG GebrMG Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz , Zum Werk Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwältinnen und Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen. Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Vorrangiger Bezugspunkt der Erläuterungen ist die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts. Eine Stärke des Kommentars ist, dass auch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Urheberrecht in die Erläuterungen einbezogen sind. Vorteile auf einen Blickprägnant und praxisorientiertrechtsprechungsorientiertwichtige Nebenvorschriften im Textanhang Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10. August 2021 mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungenzahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, der Instanzgerichte und des Bundespatentgerichtswichtige Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)Maßgebliche Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere Oberlandesgerichte Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Referendarinnen und Referendare, Assessorinnen und Assessoren sowie sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden. , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Wie lange ist die Schutzdauer für geistiges Eigentum in den verschiedenen Ländern? Gibt es internationale Standards oder individuelle nationale Regelungen?
Die Schutzdauer für geistiges Eigentum variiert je nach Art des Schutzes und des Landes. Es gibt internationale Standards wie das TRIPS-Abkommen, aber auch individuelle nationale Regelungen, die die Schutzdauer festlegen. In den meisten Ländern beträgt die Schutzdauer für Urheberrechte in der Regel das Leben des Urhebers plus 50 bis 70 Jahre. **
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Was sind die Schritte, um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden?
1. Recherche, ob die Erfindung bereits patentiert ist. 2. Ausarbeitung einer detaillierten Beschreibung der Erfindung. 3. Einreichung des Patentantrags beim zuständigen Patentamt. **
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Was sind die Voraussetzungen, um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden?
Um eine Erfindung beim Patentamt anzumelden, muss sie neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein. Zudem muss der Anmelder über die Rechte an der Erfindung verfügen. Eine detaillierte Beschreibung der Erfindung sowie eventuelle Zeichnungen sind ebenfalls erforderlich. **
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Wie wird eine Patentanmeldung beim Patentamt eingereicht und welche Schritte sind dafür erforderlich?
Eine Patentanmeldung wird beim Patentamt eingereicht, indem man ein Antragsformular ausfüllt und alle erforderlichen Unterlagen einreicht. Dazu gehören eine genaue Beschreibung der Erfindung, eventuelle Zeichnungen und eine Zusammenfassung des Patents. Nach Einreichung wird die Patentanmeldung geprüft und gegebenenfalls erteilt. **
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